Freiberg klimaneutral? Meine Antworten...

Am 4. Mai sendete mir die Gruppierung "Freiberg klimaneutral" eine Liste mit Fragen als Wahlprüfsteine zur Oberbürgermeisterwahl 2022 zu. Nachfolgend stelle ich Fragen und Antworten transparent zur Verfügung. Ich bitte die Freiberger Bürgerschaft meine Argumentation zu prüfen:

Sehr geehrte Damen und Herren von "Freiberg klimaneutral", hier die Antwort (Anm. ...in Fett) auf Ihre Fragen:
 
  1. Frage: Der Klimawandel ist eines der größten Probleme weltweit. Die Auswirkungen spüren wir auch in Deutschland, doch die gravierendsten Folgen sind bereits jetzt im Globalen Süden (Ernteausfälle, Hunger, Flucht, Naturkatastrophen) zu sehen, obwohl dieser am wenigsten zum Klimawandel beiträgt. Was würden Sie als Bürgermeister tun, um den Klimawandel einzudämmen?

Vorab eine Bitte: Sorgenvoll blicke ich auf die zunehmende Radikalisierung sogenannter Klimaaktivisten. Begünstigt durch mediale Verhätschelung, werden diese Gruppierungen immer aggressiver, so wie wir es jetzt mit der "Letzten Generation" sehen mussten. Bitte distanzieren sie sich von diesen Gruppierungen und wirken Sie auf Mäßigung, Gewaltfreiheit und Legalität hin.

Inhaltlich:

Klimawandel ist ein Phänomen, welches uns durch die gesamte Erd- und Menschheitsgeschichte begleitet. Politische Panikmache sollte hier keinen Platz haben. Die einseitige Darstellung von CO₂ als Schadstoff ist zu überwinden. Kohlendioxid ist essentiell für die Photo­synthese. Es ist ein Pflanzendünger. Wir sehen keinen Klimanotstand, welcher teure und unverhältnismäßige Netto-Null-CO₂-Emissionsmaßnahmen rechtfertigt, was als "Klimaneutralität" bezeichnet wird. Natürlich ist das nicht als "Freifahrtschein" für ungehemmten Energie- und Rohstoffverbrauch zu sehen. Auch die Notwendigkeit lokalen Natur- und Heimatschutzes ist unstrittig. Sinnvolle lokale Begrünung, Waldumbau unterstütze ich nachhaltig. Die Ursachen für Probleme des "Globalen Süden" sind vielfältig und leider schon lange vorhanden. 

  1. Frage: Die aktuellen politischen Ereignisse verdeutlichen, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien unabdingbar ist. Unabhängig davon hat die EU beschlossen, bis 2050 klimaneutral zu sein. Wo planen Sie den Ausbau von Anlagen aus denen Erneuerbare Energien gewonnen werden kann, um dieser Situation gerecht zu werden?

Sogenannte "Erneuerbare Energie" kann weder Versorgungssicherheit noch bezahlbare Energieversorgung sicherstellen. Ich betrachte die "Energiewende" als Irrweg, welcher jetzt spürbar in harten Belastungen für Bürger und Wirtschaft endet. Sowohl die Idee als auch das praktische Umsetzen war geprägt von Ideologie und Inkompetenz, welche Hand in Hand marschierten - übrigens typisch für die Politik der letzten Jahre.

Ich plane also den Ausbau von Anlagen für "Erneuerbare Energien" nicht voranzutreiben. Aktueller "Stand der Technik" ist natürlich die Grundlage für Baumaßnahmen. Ich verstehe und unterstütze ausdrücklich die Anliegen der Bürger, welche sich gegen Windkraft aussprechen und wünsche mir eine ergebnisoffene und ideologiefreie Diskussion, wie wir unsere zukünftige Energieversorgung gestalten wollen.

3. Frage: Am 28. Januar 2021 beschloss der Freiberger Stadtrat die Erstellung eines neuen Klimaschutzkonzeptes. Bis zum 31. Dezember desselben Jahres sollte ein erster Entwurf vorgestellt werden, doch bislang ist dies noch nicht geschehen. Wie würden Sie den ins Stocken geratenen Prozess wieder voranbringen, sollten Sie Oberbürgermeister werden? Wie planen Sie, die Bürger und Bürgerinnen bei der Erstellung des Klimaschutzkonzepts zu beteiligen?

Solch "Klimaschutzkonzept" führt zu weiterer Bürokratisierung und viel Papierverbrauch, und widerspricht damit meinem Anliegen der Entbürokratisierung. Ich sehe keinen Bedarf für ein "Klimaschutzkonzept",  ich werde im Stadtrat dafür werben, diese Pläne aufzuheben.

4. Frage: Die Stadt Freiberg hat in ihrem Klimaschutz- und Energiekonzept von 2005 herausgestellt, dass ein wichtiger Faktor zu mehr Klimaschutz die Einbeziehung der Bevölkerung ist. Was planen Sie in diesem Bereich? Wird es etwa einen jährlichen Bericht geben, in dem interessierte Bürger sich über den aktuellen Stand der Bergstadt in Sachen Klimaschutz informieren können?

Öffentliche ergebnisoffene Diskussionen über aktuelle Politik, inklusive der Energiewende, unterstütze ich ausdrücklich, halte ich sogar für dringend notwendig. Das kann sowohl in privater Initiative (Vereinsleben) oder über städtische Dialogangebote (bzw. Einwohnerversammlungen) erfolgen. Dazu gehört es verschiedene Meinungen zu hören und auszuhalten. Dazu sind Sie vorab bereits eingeladen.

5. Frage: Die Verkehrssituation in Freiberg erweist sich für Radfahrer und Fußgänger zum Teil immer noch als unsicher und unzureichend ausgebaut. Der Autoverkehr wird oft bevorteilt, obwohl in der Leitlinie der Bergstadt Freiberg eine Gleichberechtigung angedacht ist. Einige bereits durchgeführte Maßnahmen erzielen keinen Erfolg. Was werden Sie in dieser Hinsicht unternehmen?

Für konkrete Maßnahmen und Vorschläge bin ich offen. Eine Fixierung auf das künstlich geschaffene Feindbild Autofahrer bzw. Auto lehne ich aber ab. Andererseits bin ich regelmäßiger Radfahrer und sehe punktuell durchaus Verbesserungsbedarf.

VIELEN DANK!
Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.